SPD Ortsverein Lindau

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HDJ bleibt verboten. Richtig so!

Veröffentlicht von Sönke Rix, MdB am: 01.09.2010, 17:34 Uhr (274 mal gelesen)

[Allgemein]

Zur Bestätigung des Verbots der „Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ)“ erklärt der Sprecher der AG „Strategien gegen Rechtsextremismus“ der SPD-Bundestagsfraktion Sönke Rix, MdB:

Richtig so! Die Ziele der HDJ richteten sich eindeutig gegen unsere verfassungsmäßige Ordnung. Die Bestätigung des Verbots durch das Bundesverwaltungsgericht ist folgerichtig.

(keine Kommentare)

SPD-Fraktion legt Eckpunkte für Wahlgesetz vor

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am: 01.09.2010, 11:55 Uhr (1722 mal gelesen)

[Landtagswahl]

Die SPD-Landtagsfraktion hat heute Eckpunkte für ein neues Landeswahlgesetz beschlossen. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende Peter Eichstädt:

(keine Kommentare)

Stärkeres Engagement in der Forschung nötig

Veröffentlicht von Ulrike Rodust, MdEP am: 01.09.2010, 11:35 Uhr (1724 mal gelesen)

[Europa]