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Kommunalwahl 2018

 

Hier das Ergebnis der Wahl zum Nübbeler Gemeinderat 2018 und die Zusammensetzung der Ausschüsse
 


 

SPD - Nübbel

Kommunalwahl 2018

 

Die Vorstellungen der SPD für die kommende Wahlperiode haben Sie sicher schon in der Nübbeler Uhl gelesen.

Einige Darstellungen des „Bürgerforum Nübbel“ (BFN) in „Die Lupe“ können wir so nicht stehen lassen.

 

Deshalb folgende Anmerkungen zur „Lupe“, Ausgabe 8

 

    1. Windenergie:  Siehe gesonderter Artikel (hier klicken).

Außerdem teilen wir mit, dass die SPD-Nübbel nach wie vor für Nübbel einen F-Plan  erstellen lassen möchte. Es ist zurzeit die einzige gesetzliche Grundlage, mit der von der Gemeinde überhaupt noch auf die Ausgestaltung von Windenergieflächen Einfluss genommen werden kann.

 

    2. Beschilderung der Feldmark: Einstimmiger Beschluss: Niederschrift GV-Protokoll vom 2.12.2013 (klicken Sie bitte hier): GV Frau Teske /BFN und GV Frau Krüger/BFN (beide namentlich im öffentlichen Protokoll benannt) übernehmen die Federführung des Projektes: Beschilderung der Feldmark. Über 4 Jahre war Zeit, dieses Projekt incl. 500 Euro bereitgestellter Materialkosten umzusetzen, was nicht geschah. Dass jetzt in der "Lupe" die Gemeindearbeiter unseres Bauhofes für die Nichtumsetzung verantwortlich gemacht werden, entbehrt jeglicher Grundlage. Wir erwarten von den Verantwortlichen der "Lupe" eine Richtigstellung zur Rehabilitation unserer Gemeindearbeiter.

 

    3. Ortsbegrüßungsschilder:  Einstimmiger Beschluss: Niederschrift GV-Protokoll, Seite 13,  vom 5.12.2016 (klicken Sie hier): seit eineinhalb Jahren gibt es den Beschluss der Umsetzung der Ortsbegrüßungsschilder. Seitdem ist das Thema mehrfach, sowohl im SKA, BA als auch in der GV besprochen und einstimmig immer wieder genehmigt worden.

GV Haas (namentlich benannt in den öffentlichen Protokollen) hat dieses Projekt federführend immer wieder neu in die Ausschüsse gebracht. Letzter Stand: Niederschrift SKA Protokoll vom 26.2.2018 (klicken Sie bitte hier): der Auftrag konnte nun endlich von der Verwaltung an die Firma Gennat und Petersen erteilt werden und an den Kreis der Bauantrag gestellt werden. Ohne Baugenehmigung, die noch aussteht, kann aber nicht umgesetzt werden. Dass die Ortsbegrüßungsschilder bis heute nicht stehen, liegt also nicht an der Ausbremsung durch Dritte, sondern schlichtweg daran, dass das Thema immer wieder durch die verantwortliche GV in den Ausschüssen neu zur Beratung vorlag und kein Beschluss zur Ausführung beantragt wurde.

 

Legende der Abkürzungen:

BA:         Bauausschuss
BFN:      Bürgerforum Nübbel

F-Plan: Flächennutzungsplan

GV:        Gemeinderat/ -vertretung, Gemeindevertrter/in

SKA:      Sozial- und Kulturauschus

 

                      

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