Zum Ausgang der Europawahl

Die Zahlen des Wahlabends sind für uns erschreckend und enttäuschend. Bei dieser Wahl ging es um eine wichtige Richtungsentscheidung für Europa. Wir wollen ein soziales Europa mit Mindestlöhnen, konkreten Maßnahmen für den Klimaschutz oder auch eine gerechte Besteuerung großer Digitalkonzerne. Ob wir diesem Europa näher kommen werden, zeigen die Wahlergebnisse in allen Mitgliedstaaten im Laufe des Abends. Alarmierend finde ich, wie stark europaweit die Europa-Feinde abgeschnitten haben - trotz der gestiegenen Wahlbeteiligung.

Foto: Steffen Voß Bild: Steffen Voß / CC-BY-SA

Keine Frage, wir hätten uns ein deutlich besseres Ergebnis gewünscht. Die SPD bleibt in Deutschland weit hinter ihren Chancen zurück. Unsere Themen waren offenbar nicht die, die bei dieser Wahl mobilisiert haben. Unser Profil ist in wichtigen Fragen offensichtlich nicht ausreichend scharf und das Vertrauen in unsere Partei bleibt ausbaubar.

Unabhängig von aller Enttäuschung: Unsere Europakandidierenden Enrico Kreft und Delara Burkhardt, aber auch viele SPD-Mitglieder haben in den vergangenen Wochen und Monaten ehrenamtlich für ein besseres Europa gekämpft. Ihnen allen danke ich sehr!