Mehr Planungssicherheit durch kurzfristige Anpassungen beim Elterngeld

Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich mit der Union und der Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey auf kurzfristige Anpassungen beim Elterngeld verständigt. So soll sichergestellt werden, dass Eltern und werdende Eltern aufgrund der Corona-Pandemie keine Nachteile bei dieser Leistung entstehen.

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Die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie stellen aktuell das Leben vieler Menschen auf den Kopf. Gerade auch Familien müssen ihren Alltag neu gestalten. Getroffene Entscheidungen können nicht immer umgesetzt werden. Dazu kommen häufig finanzielle Sorgen und Unsicherheiten. Nicht alle Eltern können aktuell zum Beispiel die geltenden Voraussetzungen für den Bezug von Elterngeld erfüllen. Diese Eltern lassen wir mit ihren Sorgen nicht allein. Mit kurzfristigen Anpassungen des Elterngeldes schaffen wir Sicherheit und Planbarkeit. Vorgesehen ist, dass Einkommensverluste, die auf die Corona-Pandemie zurückzuführen sind, keine finanziellen Nachteile beim Elterngeld bedeuten. So ist geplant, dass Kurzarbeiter- und Arbeitslosengeld I, die aufgrund der aktuellen Situation gezahlt werden, bei der Berechnung des Elterngeldes ausgeklammert werden.

Eltern, die in sogenannten systemrelevanten Berufen tätig sind, sollen die Möglichkeit erhalten, ihre Partnermonate auch zu einem späteren Zeitpunkt in Anspruch zu nehmen. So können beispielsweise Pflegekräfte oder Polizistinnen und Polizisten in ihren Job zurückkehren und das Elterngeld zu einem späteren Zeitpunkt beziehen. Mütter und Väter, die in Teilzeit arbeiten und sich die Kinderbetreuung teilen, können im Rahmen des Elterngeldes den sogenannten Partnerschaftsbonus erhalten. Sofern sie aufgrund der aktuellen Situation weniger oder mehr arbeiten, soll der Anspruch auf diese Leistung weiter bestehen bleiben.

Mit diesen kurzfristigen Anpassungen wollen wir sicherstellen, dass Eltern und werdende Eltern sich auf die Familienleistung Elterngeld verlassen können. Damit nehmen wir Eltern zumindest an dieser Stelle ihre Sorgen.