Familien und Beschäftigte können weiterhin auf Unterstützung setzen

Ich begrüße die Einigung des Koalitionsausschusses von CDU/CSU und SPD zu einer Reihe von Maßnahmen zur weiteren Bewältigung der Corona-Pandemie.

Bild: Merlin Nadj-Torma

Nach Lockdown und eingeschränkten Betreuungs- und Bildungsangeboten kehren die Kinder nun nach und nach in den Regelbetrieb von Kitas und Schulen zurück. So groß die Freude, Freundinnen und Freunde wiederzusehen und im Klassenverband lernen zu können, so groß die Sorge vieler Eltern, was passiert, wenn es wieder zu Einschränkungen kommt oder jemand in der Familie krank wird. So ist der Anspruch der Eltern auf Kinderkrankentage in manchen Fällen vielleicht bereits ausgeschöpft. Vor diesem Hintergrund begrüße ich die Einigung, dass gesetzlich Versicherte in diesem Jahr fünf und Alleinerziehende zehn weitere Krankentage für die Betreuung ihrer Kinder erhalten.

Positiv ist auch, dass Kinder aus ärmeren Familien nun bis Jahresende weiterhin mit einem Mittagessen im Rahmen des Bildungspakets versorgt werden können, sofern es zu erneuten Schul- bzw. Kitaschließungen kommt.

Neben Eltern mit Kindern stellt die Krise auch viele pflegende Angehörige auf eine Belastungsprobe. Um sie zu unterstützen, soll der vereinfachte Zugang zum Pflegeunterstützungsgeld bis zum 31.12.2020 verlängert werden. Sofern durch Corona bedingt Pflegebedürftige zu Hause versorgt werden müssen, können pflegende Angehörige die Leistung für bis zu 20 Arbeitstage in Anspruch nehmen. Davon unabhängig können sie bis zu 20 Arbeitstage der Arbeit fernbleiben, um Angehörige zu pflegen oder die Pflege neu zu organisieren.

Wir kämpfen um jeden Arbeitsplatz! Kurzarbeit hilft dabei, unsere Wirtschaft nach der Pandemie schnell wieder in Schwung bringen zu können. Deshalb verlängern wir das Kurzarbeitergeld von 12 auf 24 Monate. Außerdem erhöht es sich weiterhin ab dem vierten Monat auf 70 Prozent und ab dem siebten Monat auf 80 Prozent. Für Berufstätige mit Kindern sind es je 7 Prozent mehr. Das haben wir im Koalitionsausschuss durchgesetzt.

Mit diesen Bausteinen unterstützen wir Familien und Beschäftigte weiterhin in unterschiedlichen Lebenslagen. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten werden in den kommenden Wochen und Monaten die besonderen Herausforderungen weiterhin fest im Blick behalten und dort, wo es notwendig ist, nachsteuern.