Online-Veranstaltung der SPD Rendsburg Eckernförde mit Bundesministerin Franziska Giffey
„Wir sorgen dafür, dass Kinder unabhängig von ihrer sozialen Herkunft ihren Weg gehen können. Das liegt in der DNA der Sozialdemokratie“, sagte Franziska Giffey bei einer Online-Diskussion der SPD Rendsburg-Eckernförde am Freitag, dem 07.05.2021. Bei der Veranstaltung zum Thema „Respekt“ diskutierten rund 40 Genoss*innen sowie Vertreter*innen aus Wirtschaft, Institutionen, Vereinen und Verbänden über den Weg hin zu einem solidarischen Sozialstaat. Im Fokus dabei standen familienpolitische Maßnahmen.
Bereits zu Beginn der Veranstaltung machte Franziska Giffey deutlich, dass eine SPD in der Regierung einen Unterschied macht – das zeige zum Beispiel das kürzlich verabschiedete Corona-Aufholpaket, das auf Forderung der SPD hin nicht nur auf Leistung, sondern auch auf soziales Lernen setzt. „Es geht nicht nur darum Mathe und Deutsch nachzuholen, sondern auch darum, dass sich Kinder und Jugendliche erholen von den Strapazen der Pandemie.“ Deshalb beinhalte das Paket auch zusätzliche Mittel für Ferien- und Freizeitangebote. Der Bundestagsabgeordnete und familienpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Sönke Rix betonte in der Runde, dass nun die Länder dafür Sorge tragen müssten, dass die Mittel bei den Kindern, Jugendlichen, Familien und Einrichtungen ankommen, die sie dringend brauchen.
Franziska Giffey drängte darauf, die junge Generation nicht länger als „verlorene Generation“ zu bezeichnen. Die jungen Menschen hätten den Ausnahmezustand zu großen Teilen hervorragend gemeistert. In den Familien, die bereits vor der Pandemie in einer schwierigen Situation gewesen seien, hätte sich die Lage jedoch verschärft. „Wir müssen dort hinschauen und genauer fragen, was gebraucht wird“, so Giffey.
Diskutiert wurde auch über den Fachkräftemangel im sozialen Bereich sowie über die Aufwertung sozialer Berufe. Beide Probleme ließen sich laut Franziska Giffey nur über eine verbindliche Regelung über Tariflöhne lösen – sowohl in der Pflege als auch in anderen sozialen Berufen. Hierfür setzt sich die SPD weiterhin ein.
Durch das Gute-Kita-Gesetz investiert der Bund bis 2022 rund 5,5 Milliarden Euro in die frühkindliche Bildung, obwohl der Bund eigentlich nicht originär für den Bereich der Kitas zuständig ist. Da in manchen Regionen immer noch Kitaplätze fehlen, forderte Sönke Rix auch vom Land „Butter bei die Fische“. Steuereinnahmen kämen schließlich auch in Kiel an.
Bezüglich der Pandemie zeigte Franziska Giffey Perspektiven für Kinder und Jugendliche auf. Gerade die 12- bis 15-Jährigen müssten schnellstmöglich Impfungen erhalten. Wenn Kitakinder ab Herbst auch geimpft werden könnten, sei das „eine echte Chance“. Damit die bundesweit 3,6 Millionen Kitakinder zügig geimpft werden könnten, sei es entscheidend, die Eltern zu überzeugen.
Franziska Giffey war im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Auf einen Schnack mit …“ der SPD Rendsburg-Eckernförde online in Rendsburg-Eckernförde zu Gast. Auch die SPD-Landesvorsitzende Serpil Midyatli und den Bundestagsabgeordneten für Kiel, Altenholz und Kronshagen Mathias Stein hatte der Kreisverband auf das virtuelle Podium geladen. Die Kreisvorsitzende Sabrina Jacob führte durch die Veranstaltung. Das Gespräch fand in einer familienpolitisch besonders erfolgreichen Woche statt, denn neben dem Corona-Aufhol-Paket wurde auch das Recht auf Ganztagsbetreuung im Grundschulalter beschlossen.
Am Tag der Veranstaltung hatte außerdem der Bundesrat über eine Reform der Kinder- und Jugendhilfe entschieden, wozu unter anderem Claudia Langholz, Geschäftsführerin für Kinder- und Jugendhilfe, Kindertagesstätten und Sozialpsychiatrie der Gruppe Norddeutsche Gesellschaft für Diakonie, der Familienministerin gratulierte. Weitere Diskussionsbeiträge kamen zum Beispiel von Axel Briege aus dem Vorstand der Landeselternvertretung und vom Vorsitzenden des Kreisjugendrings Hans-Joachim Krieger.