SPD-Landesgruppe Schleswig-Holstein im Austausch: Legalisierung von Cannabis in mehreren Schritten

Mit Carmen Wegge (Mitglied im Rechtsausschuss sowie im Ausschuss für Inneres und Heimat) und Dirk Heidenblut (Mitglied im Gesundheitsausschuss) haben uns in der letzten Sitzung der Landesgruppe Schleswig-Holstein zwei Expert*innen in Sachen Cannabis-Legalisierung besucht. Was geplant ist und wie das auf den Weg gebracht werden soll, darüber haben uns die beiden eine gute Stunde lang informiert.

Bild: Team Rix

Die Legalisierung von Cannabis ist aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion überfällig. Im Koalitionsvertrag haben wir u. a. die Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken in lizenzierten Geschäften vereinbart – staatlich kontrolliert. Dies ermöglicht es, die Qualität im Blick zu behalten und die Weitergabe verunreinigter Substanzen zu verhindern. Nicht zuletzt wird so auch der Jugendschutz gewährleistet. Eine lizenzierte und kontrollierte Abgabe von Cannabis würde zudem Konsumenten entkriminalisieren, Staatsanwaltschaften und Gerichte würden entlastet.

Die Legalisierung soll in mehreren Schritten erreicht werden. Von der Entkriminalisierung und der Ermöglichung des Eigenanbaus über Modellprojekte, die Produktion, Vertrieb und Abgabe unter Berücksichtigung der europarechtlichen Vorgaben erproben.

Vielen Dank, dass ihr da wart!

Weitere Informationen zum Thema gibt es hier.