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Allgemein

Serpil Midyatli im Landtag
Bild: Thomas Eisenkrätzer

Hilfe für Solo-Selbstständige kommt

Applaus, Applaus. Daniel Günther scheint Lob sehr nötig zu haben, so schien es heute im Landtag... Als hätte die Landesregierung von Schleswig-Holstein im Alleingang die Wirtschaftspolitik von Deutschland geprägt. Ich frage mich nur, was die anderen Ministerpräsidenten und Wirtschaftsminister in den letzten Wochen getan haben. Däumchen gedreht sicher nicht.

Bild: Team Rix

Austausch mit Flensburger Kulturschaffenden – Unterstützung und Wertschätzung für die Kulturszene

Eigentlich wollte ich am „Runden Tisch Kultur“ in der Flensburger Pilkentafel mit Künstler*innen und Kulturschaffenden der Stadt zusammenkommen. Gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Heiner Dunckel, dem Vorsitzenden der Flensburger SPD und Ratsherrn Justus Klebe und Wolfgang Röttgers vom Kulturforum Schleswig-Holstein sollte über Erfahrungen während der Corona-Krise und Perspektiven für den Kulturbereich diskutiert werden – dies passierte nun am Mittwoch, den 11. November auch, allerdings in einem Onlineformat. Aufgrund der aktuellen Corona-Lage wurde aus dem „Runden Tisch Kultur“ eine digitale Kulturrunde.

Serpil Midyatli
Bild: Thomas Eisenkrätzer

Meine Bewerbung als SPD Landesvorsitzende

Im März 2019 hat mich die SPD Schleswig-Holstein als ihre Landesvorsitzende gewählt. Seitdem gab es viele Herausforderungen für unser Land und die SPD. Die Unterstützung aus allen Ecken der Partei hat uns als Landesvorstand bei der Bewältigung dieser Herausforderungen geholfen. Auch deshalb habe ich mit großer Freude im Landesparteirat bekannt gegeben, dass ich mich auf dem am 6./7. Februar 2021 geplanten Landesparteitag erneut zur Wahl stellen werde.

Bild: pixabay/Pasja 1000

Für mehr Lebensqualität im Alter

Der Deutsche Bundestag debattiert heute den Achten Bericht zur Lage der älteren Menschen in der Bundesrepublik Deutschland „Ältere Menschen und Digitalisierung“. Der 8. Altersbericht liefert zahlreiche Vorschläge, wie die digitale Spaltung unserer Gesellschaft verringert werden kann. Die SPD-Bundestagsfraktion knüpft daran an, um die Lebensqualität für ältere Menschen weiter zu verbessern.

Bild: Team Rix

Weitere Maßnahmen gegen die Verbreitung des Corona-Virus beschlossen

Gestern wurden die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie erneut verschärft, denn die Zahl der Infizierten und Erkrankten nimmt wieder rapide zu, und die personellen, räumlichen und technischen Kapazitäten und Versorgungsmöglichkeiten im Gesundheitswesen kommen an ihre Grenzen. Aber man muss auch festhalten: Es gibt keinen Lockdown. Es gibt keine flächendeckenden Ausgangssperren. Betriebe und Einrichtungen bleiben weitgehend geöffnet.

Flucht

Flüchtlinge dürfen nicht der Spielball Europas sein

„Es darf kein 2015 mehr geben!“ mit diesen Worten kündigte der Innenminister Seehofer die Hilfe für das abgebrannte Flüchtlingslager Moira auf der griechischen Insel Lesbos an. 2015 – vor fünf Jahren- ein Grund der massive Anstieg der Bürgerkriegsflüchtlinge, mein Einstieg…

Serpil Midyatli im Landtag
Bild: Thomas Eisenkrätzer

Der Nachtragshaushalt kommt – Die SPD setzt starke Akzente!

Wir stellen uns als SPD unserer Verantwortung für Schleswig-Holstein. Mit unserer Zustimmung im Parlament sichern wir die Handlungsfähigkeit des Landes in den nächsten Jahren. Unsere Bedingung war, dass von diesem Nachtragshaushalt ein Modernisierungsschub ausgehen muss. Damit waren wir in den Verhandlungen sehr erfolgreich. Mit diesen SPD-Akzenten im Paket wird Schleswig-Holstein moderner und gerechter.

Bild: Thomas Eisenkrätzer

Wir haben Platz!

Die Strategie der Abschreckung ist gescheitert: eine Strategie, die in Kauf nimmt, Humanität und Menschlichkeit auszublenden, um abzuschrecken. Denn genau das ist schon seit Jahren auf den griechischen Inseln Fakt. Die unwürdige Unterbringung und Versorgung der Kinder, Frauen und Männer ist seit 2015 bittere Realität. Nun könnte man denken noch elender, noch schlimmer kann es nicht kommen. Im Camp Moria ist es durch das Feuer zu einer menschlichen Katastrophe gekommen.

Bild: Thomas Eisenkrätzer

Arbeitsplätze sichern. Land modernisieren. Wirtschaft stärken.

Das Land muss noch einmal einen großen Betrag Schulden aufnehmen, um mit ordentlich Wumms aus der Krise zu kommen. Die Regierung von CDU, Grüne und FDP braucht dafür unsere Zustimmung und die wird es nur geben, wenn wir damit gemeinsam Schleswig-Holstein fit für die Zukunft machen. Deswegen hat der SPD Landesvorstand am Montag unsere wichtigsten Verhandlungspunkte beschlossen.

Bild: Team Rix

Kommunale Entlastung: Bund liefert – Länder profitieren

Die Bundestagsabgeordneten der Landesgruppe Schleswig-Holstein der SPD-Bundestagsfraktion haben sich in Berlin mit Ralf Stegner, SPD-Fraktionsvorsitzender in Schleswig-Holstein, getroffen. Thema des Gesprächs war die finanzielle Entlastung der Kommunen durch den Bund, die am selben Tag mittels einer Grundgesetzänderung vom Bundestag beschlossen wurde.