Übersicht

Meldungen

Bild: Lynn Kuhlwein

Schwarz-Grün muss endlich handeln – gegen den Demokratieabbau in Schleswig-Holstein!

Zur Übergabe von 27.595 Unterschriften der Volksinitiative „Rettet den Bürgerentscheid“ an den Landtag erklärt die Landesvorsitzende der SPD Schleswig-Holstein und eine drei Vertrauenspersonen Serpil Midyatli: „Unsere Volksinitiative zur Rettung des Bürgerentscheids hat in kürzester Zeit deutlich mehr als die nötigen…

Bild: Merlin Nadj-Torma

Startchancen-Programm: Zielgerichtet dort helfen, wo die Not am größten ist

Im Koalitionsvertrag hat sich die Ampel verpflichtet, der schwierigen Lage an den deutschen Schulen entgegenzutreten und Verantwortung vor Ort zu übernehmen. Armut beeinflusst leider immens den Bildungserfolg vieler Kinder und Jugendlicher. Besonders die Schulen werden so oft zu Orten, an denen Kinder und Jugendliche aufgefangen und Nachteile ausgeglichen werden müssen. Die SPD setzt sich daher mit aller Kraft dafür ein, die Schulen so zu stärken, dass sie ihren wichtigen Aufgaben besser nachkommen können.

Fraktionsantrag zu außerschulischen Lernorten

Die Fraktion der SPD beantragt für die Förderung des Besuchs außerschulischer Lernorte – Teilhaushalt 241100 Schülerbeförderung – eine einmalige Aufstockung um 50.000,– € für den Nachtragshaushalt 2023. Begründung: Die Möglichkeit der Förderung zum Besuch außerschulischer Lernorte hat sich in der…

Fraktionsantrag Zuschüsse für Tierschutzvereine

Die Fraktion der SPD beantragt für die Unterstützung der Tierschutzvereine – Teilhaushalt 122120 – eine Erhöhung um 20.000,– € für den Nachtragshaushalt 2023 Begründung: Seitens der Verwaltung wurde im letzten Umwelt- und Bauausschuss (UBA) eindrucksvoll die Notlage der Tierschutzvereine im…

Bild: Gerrit van den Toren

Sommertour der SPD Kreistagsfraktion 2023

Sommertour der SPD Kreistagsfraktion Rendsburg-Eckernförde 2023 Auch in diesem Jahr nutzen die Mitglieder der Kreistagsfraktion der SPD die sitzungsfreie Zeit, um sich in bei Vereinen und Verbänden in der Region über aktuelle gesellschaftliche Herausforderungen zu informieren. Der erste Besuch führte…

Bild: Thomas Eisenkrätzer

PM SPD wirbt für parteiübergreifenden Konsens – und lehnt Parteifunktionär als Landrat ab!

Turnusgemäße Landratswahl 2024 SPD wirbt für parteiübergreifenden Konsens – und lehnt Parteifunktionär als Landrat ab! Rendsburg/Eckernförde. Christiane Buhl, Vorsitzende der SPD im Kreis Rendsburg-Eckernförde, zeigt sich verwundert über die vorschnelle Bekanntgabe der Kandidatur von Tim Albrecht: „Der Kreistag hat noch…

Bild: Team Rix

Freiwilligendienst: Nicht nur die Freiwilligen profitieren

Bei Freiwilligendienst-Seminaren ist die Atmosphäre immer besonders. Und so freue ich mich, dass der Paritätische Wohlfahrtsverband Schleswig-Holstein e. V. meinen Kollegen Mathias Stein und mich eingeladen hat, Gast eines Seminars für FSJler*innen und Bundesfreiwilligendienstler*innen in Lütjenwestedt zu sein. Für uns hieß das, Informationen aus erster Hand zu bekommen – von den Freiwilligen selbst.

Bild: Team Rix

Verkehrspolitischer Austausch für einen sichereren Straßenverkehr – mehr Entscheidungsspielraum für Kommunen gefordert

Im September beginnen im Deutschen Bundestag die parlamentarischen Beratungen über den Regierungsentwurf zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes. Aus diesem Grund haben wir als Landesgruppe Schleswig-Holstein in der SPD Bundestagsfraktion Gemeindevertreter*innen eingeladen, die sich mit der Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ für mehr Entscheidungsfreiheit für Kommunen bei der Anordnung von Verkehrsmaßnahmen einsetzen.

Bild: Team Rix

Auf einem guten Weg zur Klimaneutralität – Agrarservice Lass zeigt, wie es geht

In Tüttendorf betreibt der Agrarservice Lass den größten Biogasspeicher Deutschlands. Mit dem Ziel, 8000 Menschen mit Wärme zu versorgen. Das Familienunternehmen hat seine Wurzeln in der Landwirtschaft und im Betrieb von Biogasanlagen. Zum Komplex gehören die Wärmenetze in Tüttendorf und Gettorf – sie versorgen neben Haushalten unter anderem das Schul- und Sportzentrum. Martin Lass hat mich und meinen Kollegen Bengt Bergt über das Gelände geführt.

Bild: Team Rix

Bezahlbare und umweltverträgliche Energie – Besuch bei den Stadtwerken SH

Wie schaffen wir es zukünftig, unseren Bedarf an Energie so zu decken, dass sie für alle erschwinglich ist und gleichzeitig unsere Konzepte gegen den Klimawandel umgesetzt werden können? Um diese Frage ging es u. a. bei meinem Besuch bei den Stadtwerken SH in Eckernförde. Diskutiert habe ich mit Bernd Reichelt, seit Mai 2023 neuer Geschäftsführer der Stadtwerke, und meinem Kollegen Bengt Bergt, Mitglied im Ausschuss für Klimaschutz und Energie des Deutschen Bundestages.

Bild: Michael Romacker

Zur Einigung bei der Kindergrundsicherung

In einem klaren Bekenntnis zur Bekämpfung von Kinderarmut hat sich die Ampel-Koalition auf einen Neustart in der Familienförderung geeinigt. Im Zentrum steht, dass niemand aufgrund seiner Kinder in die Armut abrutscht. Wir werden unser Versprechen einlösen, dass Familien mit sehr geringen Erwerbseinkommen den Höchstsatz erhalten. Gleichzeitig soll ein höherer Anteil des Erwerbseinkommens erhalten bleiben, um so einen starken Arbeitsanreiz zu setzen.

Bild: Merlin Nadj-Torma

Kinder vor Armut schützen mit dem Neustart „Kindergrundsicherung“

Klar ist, dass mit der Reform die ärmsten Familien stärker unterstützt werden müssen. Die Zusammenführung und Vereinfachung von Leistungen in der Kindergrundsicherung zielen darauf ab, alle Familien mit niedrigem Einkommen gezielt zu erreichen und damit die verdeckte Armut sowie die Kluft zwischen einkommensschwachen und -starken Familien zu verringern.

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