Übersicht

Meldungen

Bild: Merlin Nadj-Torma

Internationaler Frauentag – gleiche und faire Rechte für Frauen

Nicht nur während des Berufslebens, sondern auch im Ruhestand haben Frauen deutlich niedrigere Einkünfte als Männer. Die geschlechtsspezifische Rentenlücke liegt bei fast 30 Prozent. Hierfür verantwortlich ist auch der mühsame Spagat zwischen Beruf und Familie, den noch immer vorwiegend Frauen bewältigen müssen – die Corona-Pandemie hat das abermals belegt. Wir brauchen deshalb zügig ein großes Partnerschaftspaket, um die gemeinschaftliche elterliche Verantwortung zu stärken.

Bild: Team Rix

SPD-Landesgruppen Schleswig-Holstein und Hamburg treffen Vorstand der Deutschen Bahn in Berlin

Eine klimafreundliche, bezahlbare und flexible Mobilität wird immer wichtiger. Damit es gelingt, Bürger*innen, Industrie und Wirtschaft ein gut ausgebautes und verlässliches Schienennetz zur Verfügung zu stellen, müssen Politik und Deutsche Bahn an einem Strang ziehen. Anlass genug für einen grundlegenden Austausch.

Bild: Merlin Nadj-Torma

Bundeskanzler Olaf Scholz hat der Allgemeinen Dienstpflicht eine Absage erteilt

Gemeinsinn und Solidarität unter Zwang – das ist ein Widerspruch. Gesellschaftliches Engagement basiert auf Freiwilligkeit. Junge Menschen zu einer Dienstpflicht an der Allgemeinheit zu zwingen, wäre deshalb der falsche Weg. Stattdessen sollten wir uns als Staat verpflichten, jedem Menschen ein passendes Angebot für sein freiwilliges Engagement zu machen.

Bild: Fionn Große

Zu Christian Lindners Äußerung zur Kindergrundsicherung: Kein Kind darf in Armut leben

Kinderarmut ist vielschichtig – und doch gilt: Kein einziges Kind darf in Armut leben. Da macht es keinen Unterschied, ob jemand zugewandert ist oder nicht. Christian Lindners jüngste Äußerungen aber implizieren ein Zweiklassen-System von armen Kindern. Jenen, deren Eltern zugewandert sind und kein Deutsch sprechen. Und jenen Kindern, auf die das nicht zutrifft. Das darf bei den Überlegungen zur Kindergrundsicherung nicht unser Maßstab sein.

Bild: Team Rix

Gespräch mit der Arbeiterwohlfahrt Schleswig-Holstein – von Kindergrundsicherung bis Krankenhausreform

Gestern sind mein Kollege Bengt Bergt und ich als Vertreter der SPD-Landesgruppe Schleswig-Holstein mit dem Landesausschuss der Arbeiterwohlfahrt zusammengekommen. Dabei haben wir zum Beispiel Fortschritte auf Bundesebene, wie die Einführung des Bürgergeldes oder die Bafög-Reform für Studierende, dargelegt. Und deutlich gemacht: Es liegt noch wichtige Arbeit vor uns.

Bild: Team Rix

Rolf Mützenich bei der SPD-Landesgruppe Schleswig-Holstein

Beim politischen Austausch der schleswig-holsteinischen SPD- Bundestagsabgeordneten in dieser Sitzungswoche durften wir unseren Fraktionsvorsitzenden Dr. Rolf Mützenich als Gast begrüßen. Und wir waren uns einig: Die Ampelkoalition ist stabil, und in den vergangenen Monaten haben wir unter Beweis gestellt, dass wir auch in schwierigen Zeiten in der Lage sind, unser Land sicher zu führen und stetig voran zu bringen.

Bild: Lynn Kuhlwein

Serpil Midyatli zur SPD-Landesvorsitzenden wiedergewählt: „Wir setzen auf das Comeback der SPD zur Kommunalwahl!“

Der SPD-Landesparteitag in Husum bestätigt die bisherige Vorsitzende mit 65,02 Prozent Die Delegierten des SPD-Landesparteitags in Husum haben ihre bisherige Vorsitzende Serpil Midyatli im Amt bestätigt. Sie erhielt 132 von 203 Stimmen. Das entspricht einer Zustimmung von 65,02 Prozent.

Bild: Monika Keichel

Vorbereitung auf Kommunalwahl Mai 2023

Vorbereitung auf Kommunalwahl Mai 2023 SPD im Kreis Rendsburg-Eckernförde tritt mit Spitzenkandidatin Anke Göttsch für Kreistag an und beschließt Wahlprogramm Rendsburg. Am Sonnabend, 21. Januar 2023, nominierten die rund 90 Delegierten der SPD im Kreis Rendsburg-Eckernförde Anke Göttsch als Spitzendkandidatin,…

Bild: Christiane Buhl

Es bleibt dabei: Wir stehen zu beiden Standorten der imland Klinik

Rendsburg. Der Hauptausschuss hat in seiner letzten Sitzung am 8.12.2022 den Haushalt für 2023 beraten, u. a. ist davon auch die imland gGmbH berührt. Dazu erklären SPD-Kreisvorsitzende Christiane Buhl und SPD-Fraktionsvorsitzende Anke Göttsch: „Die SPD im Kreis Rendsburg-Eckernförde steht weiterhin…

Bild: Jan Konitzki

Breitband ist Daseinsvorsorge

Kai Dolgner: Der Ausbau des Breitbandnetzes in Schleswig-Holstein ist, zwar nicht im internationalen Bereich - aber verglichen mit den anderen Bundesländern, eine echte Erfolgsgeschichte. Ich danke den Antragsstellern, dass man sie, im Gegensatz zur letzten Breitbanddebatte, nicht daran erinnern muss, dass die Breitbandstrategie 2013 zurzeit der Küstenkoalition beschlossen wurde.

Bild: Team Rix

Bund fördert Arbeit der Dänischen und der Friesischen Minderheit mit jeweils weiteren 50.000 Euro

Ich begrüße die Entscheidung des Haushaltsausschusses, die Arbeit der Dänischen und der Friesischen Minderheit 2023 mit jeweils weiteren 50.000 Euro zu fördern. Nationale Minderheiten sind ein fester, kulturell vielfältiger und bedeutender Bestandteil unserer Gesellschaft. Die aktuelle Lage zeigt deutlich, wie wichtig es ist, dass Minderheiten und dass wir alle miteinander auskommen. Der erhöhte Zuschuss des Bundes ist ein direkter Beitrag zur Förderung einer offenen und diversen Gesellschaft.