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Meldungen

Katarina Barley am Redepult
Bild: Steffen Voß

„Dafür lohnt es sich zu kämpfen!“

"70 Jahre Frieden! Das ist die Errungenschaft der Europäischen Union. Dafür lohnt es sich zu kämpfen", rief Katarina Barley dem Landesparteitag am Wochenende zu. Die deutsche Spitzenkandidatin für die Europawahl am 26. Mai war angereist, um noch einmal deutlich zu machen, was bei dieser Wahl auf dem Spiel steht: Ein europäischer Mindestlohn, Besteuerung von Amazon & Co. und ein Wahlrecht ab 16: Das ist unsere klare Visionen für ein soziales Europa – statt einem Europa der Märkte.

Ralf Stegner Landesparteitag in Norderstedt
Bild: Steffen Voß

„Danke für die Ehre, dass ich 12 Jahre Landesvorsitzender sein durfte“

Im Jahr 2013 haben wir unser 150jähriges Jubiläum gefeiert. Zahlreiche Veranstaltungen fanden bundesweit statt. Wir hatten den damaligen Vorsitzenden des Deutschen Gewerkschaftsbundes zu Gast. Michael Sommer hat damals eine Rede gehalten, die mich tief bewegt hat. Es war ein berührendes Bild der SPD, das er gezeichnet hat. Die SPD als Partei der Freiheit und der Emanzipation. Die SPD als Partei, die durch eine Politik der stetigen kleinen Fortschritte das Leben der Menschen besser macht.

Ralf Stegner
Bild: Olaf Bathke

Gute Absichten reichen nicht – strukturelle Ungerechtigkeiten beseitigen!

Bei der Gleichstellung von Frauen hinkt Deutschland im europäischen Vergleich gewaltig hinterher. Das ist das deprimierende Fazit des EU Gender Equality Reports. Dabei scheinen Wohlstand und Gleichstellung der Geschlechter positiv zusammenzuhängen. Trotz eines der höchsten Pro-Kopf-Einkommen und dem stärksten sozialen Sicherungssystem der EU haben wir ein erschreckend hohes Armutsrisiko für Frauen. Im Vergleich zu den nordischen Ländern oder Frankreich schneiden wir hier miserabel ab. Dabei weist viel darauf hin, dass wir unseren Wohlstand mit einer besseren Gleichstellung noch erhöhen könnten.

Ralf Stegner_Foto: Olaf Bathke
Bild: Olaf Bathke

„Der echte Norden“ – ein echter Erfolg!

In der Opposition hat der CDU-Wirtschaftspolitiker, Hans-Jörn Arp, die neue Dachmarke noch als „Provinzposse“ und „unsinnig“ verhöhnt und sogar einen völlig unsachlichen Zusammenhang mit der Verkehrspolitik unseres damaligen Wirtschaftsministers Reinhard Meyer hergestellt. Natürlich erwarten wir von Herrn Arp nicht die Größe einzugestehen, dass seine damalige Kritik unangebracht war.

Ralf Stegner
Bild: Susie Knoll

Stumpfe Messer muss man schärfen

Genauso wie Mieterbund, Sozialverband, DGB, die Volksinitiative für bezahlbaren Wohnraum und der Kieler Oberbürgermeister Ulf Kämpfer sind auch wir der Meinung, dass Mietpreisbremse und Kappungsgrenzenverordnung ein Umsetzungsproblem haben. Das liegt am Einfluss genau der gleichen politischen Kräfte, die diese abschaffen wollen.

Bild: AlexVan (Pixabay)

Abschiebehaftvollzugsgesetz: Desaster für Jamaika

Nachdem sich Jamaika schon den ganzen Tag bemüht hatte von irgendjemand Zustimmung für ihre Abschiebehaftpläne zu bekommen und dabei sowohl bei Flüchtlingsorganisationen, Vormundschaftsvereinen, Wohlfahrtsverbänden, Kirchenvertretern, Kinderschützern und auch bei der Polizeigewerkschaft GdP auf Granit biss, kam das sprichwörtlich dicke Ende zum Schluss.

Tischtennis-Funturnier des Kreisverbandes in Osdorf

Auch in schwierigen politischen Zeiten darf der Spaß und das Gemeinschaftsgefühl nicht zu kurz kommen. Daher veranstaltete der SPD-Kreisvorstand am 19. Februar 2019 ein Tischtennis-Funturnier in Osdorf. Jede und jeder waren herzlich eingeladen, das eigene Können zu zeigen. Turniersieger wurde…