Übersicht

Meldungen

Raus zum 1. Mai! 

Heute ist der internationale Tag der Arbeit! Solidarität ist Zukunft- auch wenn wir dieses Jahr wieder nicht gemeinsam auf die Straße gehen. Es ist so unfassbar wichtig unseren Kampf für gute Arbeit und eine solidarische Gesellschaft für alle digital zu…

Demokratie braucht Transparenz!

Diese Woche haben wir im Europäischen Parlament ein gemeinsames verbindliches Transparenzregister der EU-Institutionen beschlossen. Das gabs nämlich schon für Kommission und Parlament, den Rat konnten wir nun aber auch verpflichten! Wichtige Neuerungen sind auch ein breiterer Umfang von erfassten…

Menschen feiern im Restaurant
Bild: Priscilla Du Preez/Unsplash

Einschränkungen für Geimpfte und Genesene zügig zurücknehmen

Es ist gut, dass es jetzt spätestens im Juni eine Perspektive für die Aufhebung der Impfpriorisierung gibt. Das ist ein wichtiger Meilenstein in Richtung Normalität. Damit wurde ein guter Mittelweg zwischen einer zu starken Bürokratisierung und damit Verlangsamung des Impfens auf der einen Seite und dem notwendigen Schutz von Risikogruppen und besonders exponierten Beschäftigten auf der anderen Seite gefunden. Ich hätte mir gewünscht, dass es schon heute eine Entscheidung zum rechtlichen Umgang mit Geimpften und Genesenen gibt.

Kinder- und Jugendhilferecht – besser geht immer!

Mit dem Kinder- und Jugendstärkungsgesetz, das der Bundestag heute beschlossen hat, bekommt das über 30 Jahre alte Gesetz ein wichtiges Update. Die SPD-Fraktion im Bundestag hat sich erfolgreich für Hilfen aus einer Hand, mehr Beteiligung der Betroffenen, Verbesserungen im Kinderschutz sowie für Pflegekinder und junge Volljährige eingesetzt.

Bild: Team Rix

Änderung des Infektionsschutzgesetzes als wichtige und richtige bundeseinheitliche Antwort auf hohe Infektionszahlen

Heute haben wir im Bundestag eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Ich habe dem Gesetzesentwurf zugestimmt. Es ist wichtig und richtig, bei einer hohen Anzahl infizierter Personen bundeseinheitliche Regelungen zu schaffen. Nur so können wir Bürger*innen mitnehmen, mögliche Einschränkungen transparent und nachvollziehbar machen und somit die Akzeptanz gegenüber den Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie erhalten.

Bild: Rene Asmussen/Pexels

Trauer in Zeiten der Corona-Pandemie

Einen geliebten Menschen zu verlieren, ist immer eine Ausnahmesituation. In der Corona-Pandemie trifft uns der Tod umso härter. Das habe ich selbst erlebt. Im letzten Jahr ist der Vater der Patentante meines Sohnes an Corona verstorben. Die Nachricht hat uns wie ein Schlag in den Magen getroffen. Es passierte innerhalb weniger Wochen: Krankenhaus, Beatmung und Tod.

Bild: Philipp Munck

Der solidarische Maskendeal!

Mit jedem Tag, den die Corona-Krise länger andauert, wird deutlicher: Besonders ältere Menschen, Menschen mit einem geringen Einkommen und diejenigen, die auf staatliche Unterstützung angewiesen sind, trifft die Krise besonders schwer. Auch, weil der Alltag mit Corona zusätzlich…

Der Kipppunkt ist erreicht!

Forscher*innen schlagen Alarm: Jüngste Studien zeigen, dass ein Teil des westantarktischen Eisschilds den „Point of no return” erreicht hat und komplett abschmelzen wird. Das hat Folgen für den Meeresspiegel, denn ihr Schmelzwasser allein reicht aus, um diesen 1,2 Meter ansteigen…

Bild: Marc Fricke

Mein Statement in der Landespressekonferenz

Am 8. April habe ich mit meinen EP-Kollegen Rasmus Andresen (Grüne) und Niclas herbst (CDU) in der Landespressekonferenz über unsere Arbeit berichtet. Das machen wir jetzt das zweite Jahr gemeinsam, um zu zeigen, was europäische Politik für Schleswig-Holstein bedeutet.

Landesvorstand 2019-2021

Entscheidungsjahre für die SPD Schleswig-Holstein

Unser Landesparteitag am 24./25. April steht vor der Tür. Das erste Mal in der Geschichte wird es ein digitaler Landesparteitag sein. Das zeigt, dass zwei ganz besondere Jahre hinter uns liegen. Das Corona-Virus hat auch unser Parteileben kräftig durcheinander gewirbelt. Umso beeindruckender finde ich, wie gut und schnell wir uns als Partei von den Ortsvereinen, über die Kreisverbände bis zu den Arbeitsgemeinschaften und dem Landesvorstand an die neuen Bedingungen angepasst haben. Die SPD nimmt auch im 158. Jahr ihrer Geschichte den Wandel an und bleibt auf der Höhe der Zeit.