Liebe Genossinnen und Genossen,

der rechte Terror greift in unserem Land um sich: Gökhan Gültekin, Ferhat Unvar, Mercedes Kierpacz, Sedat Gürbüz, Hamza Kurtovic, Kaloyan Velkow, Vili Viorel Päun, Fatih Saracoglu, Said Nesar Hashemi mussten sterben. Ein rechtsextremer Gewalttäter hat mit einem Schlag Ihr Leben ausgelöscht. Unser aufrichtiges Mitgefühl gilt den Hinterbliebenen.

Wir leben in Deutschland 2020! Mit dem Erstarken der AFD vor einigen Jahren wurde der Rassismus in seiner Sprache wieder salonfähig.  Ja, wir haben Fehler gemacht, indem im Rahmen der Geflüchtetenwelle kritische Meinungen gleich in die rechte Ecke gesteckt wurden. Indem wir die Bedenken nicht ernst genommen haben. Wenn aber die Vertreterinnen und Vertreter der AfD über die NS-Zeit als einen Vogelschiss in der Geschichte der Bundesrepublik , von einer Wende um 180 Grad in der Erinnerungskultur, von Umvolkung, vom Entsorgen einer Genossin in Anatolien, von Kopftuchmädchen und alimentierten Messermännern schwafeln, dann hetzten Sie, grenzen aus und sähen damit Hass!

Die Ereignisse in den vergangenen Monaten: der Mord an Lübke, die Geschehnisse von Halle, geplante Anschläge auf Moscheen zeigen klar, dass in Deutschland ein Problem mit Rechtsextremismus besteht. Ich zitiere in diesem Zusammenhang gerne den Genossen Erik Flügge: „Sprache und Taten stehen zueinander in Beziehung.“

Die AfD befeuert ständig die Erzählung, man sei in Deutschland nicht mehr frei und würde unterdrückt. Sie wiederholen pausenlos ihre Lüge, wir lebten in einer Diktatur ohne Meinungsfreiheit. Sie wiederholen diese Lüge so oft, bis schließlich irgendwo irgendeiner zur Waffe greift, weil er glaubt, er hätte das Recht dazu! Diesen Lügen und Hasstiraden müssen wir uns als mutige Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten entgegenstellen. Für uns gilt seit 156 Jahren: Kein Fußbreit dem Faschismus, vor Ort im Kreis und in ganz Deutschland!

Wir stehen fest an der Seite von unseren Mitmenschen, die aufgrund von immer weiter um sich greifenden rechtsextremen Ideologien ins Visier geraten sind, die wieder in Angst leben müssen. In Angst davor, diskriminiert und ausgegrenzt zu werden. In Angst davor, dass überall jemand sein könnte, der Ihnen nach dem Leben trachtet.

Diesen Umstand wollen und können wir in unserem modernen Deutschland nicht hinnehmen.

Packen wir es gemeinsam an!

Motivierende Grüße
Euer Helge