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Positionen, Pressemitteilungen und Statements von Sönke Rix (Sönke Rix - MdB)

Positionen, Pressemitteilungen und Statements

Bild: Merlin Nadj-Torma

Bessere Chancen für Kinder: Der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder kommt

Was lange währt, wird endlich gut. Nach der Einführung des Rechtsanspruchs auf einen Kita-Platz und der Einführung des Elterngeldes sind wir einen großen Schritt zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf weiterkommen. Wir haben im Gesetzgebungsverfahren berücksichtigt, dass der Ausbau von Ganztagsangeboten eine Gemeinschaftsaufgabe von Bund, Ländern und Kommunen ist. Der aktuelle Vorschlag verdient deshalb die Zustimmung des Bundesrates.

Bild: Team Rix

Bildungscampus Tarp e. V. erhält Deutschen Kita-Preis 2021

Der Bildungscampus Tarp e.V. ist mit dem Deutschen Kita-Preis 2021 in der Kategorie „Lokales Bündnis für frühe Bildung des Jahres“ ausgezeichnet worden. Eine Fachjury hat aus über 1200 Bewerbungen unter anderem den Verein Bildungscampus Tarp als Preisträger gewählt. Darüber freue ich mich sehr! Der Preis ist mit 25.000 Euro dotiert.

Bild: Merlin Nadj-Torma

Bund fördert KI-Zucht-Projekt der Norddeutsche Pflanzenzucht Innovation GmbH Holtsee mit 74.620,73 Euro

Die NPZ Innovation GmbH erhält für ihr Projekt „Künstliche Intelligenz als Basis für die auf Big Data basierte Pflanzenzüchtung der Zukunft“ 74.620,73 Euro an Bundesmitteln. Das KI-Zucht-Projekt ist eine Kooperation der Universität Gießen und der Förderinitiative des Deutschen Forschungszentrums für Künstliche Intelligenz. Ich begrüße, dass der Bund Mittel für dieses fortschrittliche Forschungsvorhaben der NPZInnovation GmbH zur Verfügung stellt.

Bild: Merlin Nadj-Torma

Bund unterstützt Sanierung der Kirche St.-Petri in Rieseby sowie Projekte in Flensburg-Schleswig und Nordfriesland

Der Bund schließt die Finanzierungslücke der Sanierung der St.-Petri-Kirche in Rieseby mit Mitteln in Höhe von 300.000 Euro. Für die Sanierung der Kirche St. Marien in Nübel werden 130.000 Euro bereitgestellt. Das hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages entschieden. Ich freue mich über die Vielzahl an erfolgreichen Bewerbungen aus Schleswig-Holstein. Kulturdenkmäler stiften Identität und kurbeln nicht zuletzt den Tourismus an. Deshalb muss uns daran gelegen sein, sie zu erhalten.

Mehr als nur Schule – der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung kommt!

Wir Sozialdemokrat*innen haben jetzt endlich in der Koalition erreicht, dass ganztägige Bildungs- und Betreuungsangebote für Kinder in Tageseinrichtungen und Grundschulen ausgebaut werden. Mit dem heutigen Beschluss im Kabinett für einen Rechtsanspruch auf Ganztag schaffen wir Chancengleichheit für Kinder und eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf für Eltern.

Kinder- und Jugendhilferecht – besser geht immer!

Mit dem Kinder- und Jugendstärkungsgesetz, das der Bundestag heute beschlossen hat, bekommt das über 30 Jahre alte Gesetz ein wichtiges Update. Die SPD-Fraktion im Bundestag hat sich erfolgreich für Hilfen aus einer Hand, mehr Beteiligung der Betroffenen, Verbesserungen im Kinderschutz sowie für Pflegekinder und junge Volljährige eingesetzt.

Bild: Team Rix

Änderung des Infektionsschutzgesetzes als wichtige und richtige bundeseinheitliche Antwort auf hohe Infektionszahlen

Heute haben wir im Bundestag eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Ich habe dem Gesetzesentwurf zugestimmt. Es ist wichtig und richtig, bei einer hohen Anzahl infizierter Personen bundeseinheitliche Regelungen zu schaffen. Nur so können wir Bürger*innen mitnehmen, mögliche Einschränkungen transparent und nachvollziehbar machen und somit die Akzeptanz gegenüber den Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie erhalten.

Bild: Merlin Nadj-Torma

45.834 Euro aus dem Bundesprogramm Sprach-Kitas für Eckernförder Kita St. Nicolai

Die evangelische Kita St. Nicolai in Eckernförde erhält 45.834 Euro Förderung aus dem Bundesprogramm für Sprach-Kitas. Mit dem Geld wird eine Stelle für eine Fachkraft aus dem Bereich Sprache finanziert. Als familienpolitischer Sprecher freue ich mich sehr, dass durch die Förderung die sprachliche Entwicklung von Kindern in meinem Wahlkreis unterstützt wird.

Bild: Merlin Nadj-Torma

Ausbleibende Unterstützung für die imland Kliniken in Rendsburg und Eckernförde – dringender Handlungsbedarf bei Jens Spahn und Daniel Günther

Wenn am 22. März erneut die Ministerpräsidentenkonferenz tagt, sollen Details zu Ausgleichszahlungen vom Bund für Krankenhäuser bekannt gegeben werden. Bereits seit Dienstag kursiert die Information, dass – wie bereits seit Oktober letzten Jahres der Fall – keine Ausgleichszahlungen für Klinken in Kreisen mit einer Inzidenz unter 70 Infektionen pro 100.000 Menschen geplant sind. Darunter fällt auch der Kreis Rendsburg-Eckernförde. Ich fordere Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und Ministerpräsident Daniel Günther zum Handeln auf!

Bild: Team Rix

Digitale Lösungen für Kultureinrichtungen im Land – Austausch mit der Gruppe Kultur und Wissenschaft von Dataport

Erst zwei Jahre gibt es das Team Kultur und Wissenschaft von Dataport. Beim Gedanken an das Unternehmen kam mir vor dem Gespräch mit Leiter Lars Mischak und seinem Team eher die digitale Infrastruktur von Verwaltungen als die von Museen und Ausstellungen in den Sinn. Während des Austauschs hat sich dies verändert, denn das kleine Kulturkompetenzzentrum hat mit seinen sieben Mitarbeiter*innen in den letzten Jahren bereits Beachtliches auf die Beine gestellt.