Übersicht

Positionen, Pressemitteilungen und Statements von Sönke Rix (Sönke Rix - MdB)

Positionen, Pressemitteilungen und Statements

Bild: Team Rix

Austausch mit Flensburger Kulturschaffenden – Unterstützung und Wertschätzung für die Kulturszene

Eigentlich wollte ich am „Runden Tisch Kultur“ in der Flensburger Pilkentafel mit Künstler*innen und Kulturschaffenden der Stadt zusammenkommen. Gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Heiner Dunckel, dem Vorsitzenden der Flensburger SPD und Ratsherrn Justus Klebe und Wolfgang Röttgers vom Kulturforum Schleswig-Holstein sollte über Erfahrungen während der Corona-Krise und Perspektiven für den Kulturbereich diskutiert werden – dies passierte nun am Mittwoch, den 11. November auch, allerdings in einem Onlineformat. Aufgrund der aktuellen Corona-Lage wurde aus dem „Runden Tisch Kultur“ eine digitale Kulturrunde.

Bild: pixabay/Pasja 1000

Für mehr Lebensqualität im Alter

Der Deutsche Bundestag debattiert heute den Achten Bericht zur Lage der älteren Menschen in der Bundesrepublik Deutschland „Ältere Menschen und Digitalisierung“. Der 8. Altersbericht liefert zahlreiche Vorschläge, wie die digitale Spaltung unserer Gesellschaft verringert werden kann. Die SPD-Bundestagsfraktion knüpft daran an, um die Lebensqualität für ältere Menschen weiter zu verbessern.

Bild: Team Rix

Weitere Maßnahmen gegen die Verbreitung des Corona-Virus beschlossen

Gestern wurden die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie erneut verschärft, denn die Zahl der Infizierten und Erkrankten nimmt wieder rapide zu, und die personellen, räumlichen und technischen Kapazitäten und Versorgungsmöglichkeiten im Gesundheitswesen kommen an ihre Grenzen. Aber man muss auch festhalten: Es gibt keinen Lockdown. Es gibt keine flächendeckenden Ausgangssperren. Betriebe und Einrichtungen bleiben weitgehend geöffnet.

Bild: Team Rix

Kommunale Entlastung: Bund liefert – Länder profitieren

Die Bundestagsabgeordneten der Landesgruppe Schleswig-Holstein der SPD-Bundestagsfraktion haben sich in Berlin mit Ralf Stegner, SPD-Fraktionsvorsitzender in Schleswig-Holstein, getroffen. Thema des Gesprächs war die finanzielle Entlastung der Kommunen durch den Bund, die am selben Tag mittels einer Grundgesetzänderung vom Bundestag beschlossen wurde.

Bild: pixabay/EME

Starke Kinderrechte schaffen Zukunft

Am 20. September, dem Weltkindertag, machen wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten auf die speziellen Rechte und individuellen Bedürfnisse der Kinder aufmerksam. Wir fordern die CDU/CSU auf, beim Thema Verbesserung der Kinderrechte endlich den Fuß von der Bremse zu nehmen.

Bild: pixabay/pasja1000

Alle älteren Menschen mitnehmen

Ich bedanke mich bei den Sachverständigen des Achten Altersberichts „Ältere Menschen und Digitalisierung“, der jetzt veröffentlicht wurde und den das Bundeskabinett heute beraten hat. Wir werden sorgfältig prüfen, wie wir die guten Hinweise und Empfehlungen der Expertinnen und Experten bestmöglich berücksichtigen können.

Kinderbonus ist beschlossene Sache

Der Deutsche Bundestag hat am 29. Juni 2020 den Kinderbonus zusammen mit weiteren Teilen des Konjunkturpaketes beschlossen. Vorbehaltlich der Zustimmung des Bundesrats werden im September 200 Euro und im Oktober 100 Euro automatisch zum Kindergeld ausgezahlt.

Bild: Merlin Nadj-Torma

Geschlechtergerechtigkeit in der Wirtschaft – Nur die feste Quote wirkt

Das Bundeskabinett hat sich heute mit dem Thema „Frauen in Führungspositionen“ befasst. Noch immer ist der Anteil von Frauen in Führungspositionen deutlich niedriger als der von Männern. Nur in Unternehmen, für die eine feste Quote gilt, sind echte Fortschritte in Richtung Geschlechtergerechtigkeit erkennbar. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich daher dafür ein, dass die Quote auf weitere Unternehmen ausgeweitet wird.

Bild: pixabay

Finanzielle Entlastung von Familien kommt

Ich begrüße die Einigung im Koalitionsausschuss auf ein milliardenschweres Konjunkturpaket. Wir haben uns dabei vor allem für die Unterstützung von Familien eingesetzt. Der Zweiklang aus finanzieller Unterstützung einerseits und weiterem Ausbau der Betreuungs- und Bildungsinfrastruktur andererseits entspricht dabei der Grundidee unserer sozialdemokratischen Kindergrundsicherung.